Abgeordnetenbrief von MdL Dr. Bernd Murschel

Hermann-Hesse-Bahn: Förderung durch das Land

Sehr geehrter Herr Minister Hermann,

ich wende mich mit diesem Schreiben an Sie, da in der aktuellen Debatte zur Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn von Calw in den Ballungsraum Stuttgart einige offene Fragen bezüglich einer Förderung durch das Land sind.

In einem Schreiben Ihres Hauses an meine Landtagskollegin Sabine Kurtz, welches ich kürzlich in einem Austausch mit Ihr einsehen konnte, wird auf die Frage, ob auch eine Förderung durch das Land möglich sei, wenn die Bahn nur bis Weil der Stadt fahre, eingegangen. Danach sei nach Ansicht des VM auch eine Förderung möglich, vorausgesetzt der Verband Region Stuttgart würde eine zeitnahe und konkrete Planung für eine Verlängerung der S-Bahn oder einer Express-S-Bahn vorlegen.

Ich möchte Sie daher um eine Interpretation dieser Aussage bitten, insbesondere was eine zeitnahe und konkrete Planung bedeuten kann. Darüber hinaus bitte ich um eine Klarstellung, ob das beschlossene Stufenkonzept Gültigkeit hat.

Wie beurteilt das Ministerium die gutachterliche Stellungnahme im Auftrag des Landkreises Böblingen bezüglich der Landesförderung, auch, wenn die Bahn nur bis Weil der Stadt fahren würde? Wie konkret sind die Planungen des Verbandes Region Stuttgart in Bezug zur Verlängerung der S-Bahn? Mit welchem zeitlichen Rahmen wäre eine Realisierung möglich? Sind dafür Mittel im Haushalt des Verbandes, aktuell und im mittelfristigen Zeitraum, bereitgestellt? Wie würde sich der Kosten-Nutzenfaktor bei einer S-Bahnverlängerung darstellen?

Ist eine spätere S-Bahnverlängerung, einschließlich einer notwendigen Elektrifizierung, auch als zweiter Schritt nach der Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn möglich?

Wie beurteilt das Ministerium die Debatte um eine S-Bahn versus eine Express-S-Bahn. Ist eine Anbindung bis an den Hauptbahnhof Stuttgart möglich?

Für die Beantwortung dieser Fragen danke ich Ihnen.

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