DIE GRÜNEN IM KREISVERBAND BÖBLINGEN

Geld aus Berlin für saubere Luft in Leonberg und Herrenberg

Nach langem Zögern hat die Bundesregierung jetzt 90 Städte benannt, die Geld aus dem sogenannten Dieselfonds über rund 1 Milliarde Euro auf Bundesebene beantragen können. Auch Leonberg und Herrenberg werden in einer Antwort an die Bundestagsfraktion GRÜNE als antragsberechtigt genannt.

Dies teilte nun der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Gemeinderat Leonberg und Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Leonberg-Herrenberg, Dr. Bernd Murschel mit.

Geholfen werden soll mit dem Geld jenen Städten, in denen die Stickoxid-Grenzwerte überschritten werden, weil die Abgasreinigung bei Diesel-PKW mangelhaft funktioniert. Zunächst sollten nur die rund 30 Städte Geld bekommen, die schon seit 2010 die Grenzwerte überschreiten und gegen die ein EU-Vertragsverletzungsverfahren läuft. Insbesondere auf den öffentlichen Druck von Grünen wurde der Kreis jetzt erweitert.

„Jetzt geht es darum, dass die alle Möglichkeiten zur Stickstoffminimierung zügig angegangen werden. Dazu zählt die Umrüstung der städtischen Fahrzeugflotte, oder der Einsatz emissionsarmer Fahrzeuge im ÖPNV,“, so Murschel . „Die Verflüssigung des Verkehrs durch eine intelligente Steuerung steht ebenfalls auf der Agenda. Vordringlich ist auch die von Landesverkehrsminister Hermann zugesagte Überprüfung der Umleitungsstrecke für die A 8, die derzeit durch Leonberg führt.“

Hintergrund: Der Dieselfonds wurde Anfang August zwischen der Bundesregierung und der Autoindustrie verabredet. Die deutschen PKW Hersteller VW, BMW und Daimler steuern rund 170 Millionen Euro zum Gesamtvolumen des Fonds bei. Ford, Opel, Renault und andere ausländische Hersteller verweigern sich einer Teilnahme.

Termine

24. Januar 2018
Neujahrsempfang des Kreisverbandes
mit Gastredner Verkehrsminister Winfried Hermann. Das Grußwort spricht Dr. Stefan Belz, OB-Kandidat für Böblingen

Ort: Böblingen, Freiraum, Ida-Ehre-Platz 3
Beginn: 18:00 Uhr

27. Januar 2018
Traditionelle Grünhüttenwanderung mit Dr. Bernd Murschel MdL
Ort: Schwarzwald
Beginn: 14:00 Uhr

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