„Von der Förderung profitiert auch der Neubau der Flugfeldklinik“, betonte die Grüne Landtagsabgeordnete Thekla Walker, „Das ist ein starkes Signal für den Klinikneubau auf dem Flugfeld und zeigt, dass das Konzept für die Zusammenlegung der Krankenhausstandorte Sindelfingen und Böblingen auf Landesebene auf viel Zustimmung trifft.“
Im August 2015 wurde für den Bau der Flugfeldklinik bereits eine erste Planungsrate von acht Millionen Euro durch das Sozialministerium bereitgestellt. Insgesamt steht für den 550 Millionen Euro teuren Klinikneubau eine Landesförderung von 50 Prozent im Raum. Die restlichen Kosten wird der Landkreis Böblingen über Darlehen und Eigenkapital finanzieren. Die genaue Höhe der diesjährigen Förderung kann derzeit durch das Sozialministerium noch nicht genau benannt werden. „Das mit Abstand größte Krankenhausprojekt im Land ist in einer fortgeschrittenen Planungsphase und das zentrale Herzstück des Klinikverbundes Südwest. Der Bevölkerung ist dabei die Bestandsgarantie für die weiteren, dezentraleren Häuser in Leonberg und Herrenberg wichtig“, betont der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel.
Unter der Führung von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha haben sich die Mittel für die Krankenhausfinanzierung in den letzten Jahren auf einem hohen Niveau stabilisiert. Die beiden Landtagsabgeordneten der Grünen begrüßten, dass der neu aufgelegte und mittlerweile verabschiedete milliardenschwere Strukturfonds des Bundes künftig weiteres Geld für die Krankenhäuser nach Baden-Württemberg bringe. Dazu erklärte Thekla Walker, die finanzpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion: „Wir werden die Ko-Finanzierung dafür zusätzlich stemmen, um unseren Anteil an den Geldern komplett für die Krankenhäuser im Land einzusetzen. 60 Millionen Euro Landesmittel sollen jährlich für die nächsten vier Jahre von 2019 bis 2022 zur Ko-Finanzierung des neuen Strukturfonds bereitgestellt werden.“
Gleichzeitig sieht das Land vor, die Förderkriterien für die Krankenhausplanung bedarfsorientiert weiterzuentwickeln. „Wir setzen uns für passgenaue Standortlösungen ein“, betont Dr. Murschel, „die sich mit leistungsstarken Angeboten an den Bedürfnissen der Patienten orientieren.Für ein optimales medizinisches Angebot vor Ort werden wir bestehende Angebote verzahnen und Schwerpunkte bilden. Mit diesem Bauprogramm zeigen wir deutlich, dass Baden-Württemberg nicht nur aus großen Ballungszentren besteht, sondern wir nehmen auch die medizinische Versorgung im ländlichen Raum gezielt in den Blick.“
Neben dem Bau der Flugfeldklinik sieht das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 die Förderung von insgesamt 15 Baumaßnahmen und drei Planungsraten vor. Neben dem Standort Sindelfingen/Böblingen sind die Standorte in Eberbach, Elzach, Emmendingen, Esslingen, Freudenstadt, Göppingen, Karlsruhe, Lörrach, Nagold, Ludwigsburg, Schwäbisch Hall, Sigmaringen, Stuttgart, Waldshut und Winnenden mit ihren Projekten im Jahreskrankenhausbauprogramm verankert. Als Alternativvorhaben können noch Projekte in Crailsheim und Nürtingen zum Zug kommen. Insgesamt umfasst das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 ein Volumen von 222,693 Millionen Euro. Im Nachtragshaushalt sind zusätzlich 10 Millionen Euro für investive Digitalisierungsmaßnahmen an Krankenhäusern vorgesehen.
2019 steht für Krankenhausinvestitionen (ohne 60 Mio. Euro Kofinanzierung Strukturfonds!) in Baden- Württemberg eine Gesamtsumme von 451,309 Millionen Euro bereit. Diese setzt sich wie folgt zusammen:
• 71,309 Millionen Euro stammen aus den Investitionsprogrammen 2019
• 10 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen
• Hinzu kommen für dieses Jahr 206 Millionen Euro aus den Investitionsprogrammen der letzten Jahre, die in diesem Jahr abgerufen werden.
• 164 Millionen Euro sind für sonstige Fördertatbestände vorgesehen, insbesondere für die Pauschalförderung.
Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 hat ein Volumen von 222,693 Millionen Euro.
