Ort: Heiling's Gastronomie im Restaurant Paladion, Silberweg 18, Böblingen

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Rückblick auf die Bundestagswahl
3. Delegiertenwahl zur BDK am 20.-22. Oktober in Berlin
4. Termine
5. Sonstiges

Die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs ist in vollem Gange. Wir möchten die Gelegenheit nutzen um allen Unterstützern und Wahlkampfhelfern zu danken. Egal ob ihr Veranstaltungen organisiert habt, plakatiert habt oder am Infostand diskutiert und überzeugt, ohne euch wäre der Wahlkampf nicht möglich! Wir hatten viele tolle Veranstaltungen im Wahlkreis, unter anderem mit Gerhard Schick MdB in Renningen, Omid Nouripour MdB in Herrenberg, Theresia Bauer MdL in Leonberg, Ska Keller MdEP in Böblingen, Agnieszka Brugger MdB in Ehningen und vielen mehr. Des Weiteren war unser Bundestagskandidat Tobias B. Bacherle im Rahmen einer Vorstellungsreihe junger Kandidaten im SWR Fernsehen zu sehen. Lasst uns in den letzten Tagen vor der Bundestagswahl nochmal richtig Gas geben um ein zweistelliges Ergebnis zu erzielen. Und wer weiß, vielleicht haben wir mit Tobias B. Bacherle nach der Wahl auch unseren eigenen Bundestagsabgeordneten.

Im Juli erreichten uns Anfragen bez. der Zustimmung der Grünen zur Tariferhöhung im VVS. Da weder Heinz noch ich im Verkehrsausschuss sind, möchten wir euch die Stellungnahme unseres Verkehrsexperten in der Fraktion zukommen lassen. Wir hoffen, dass damit alle Fragen beantwortet sind und ihr unsere Hoffnung bez. der Tarifstrukturvereinfachung teilt und Verständniss für die Zustimmung habt.

Grüßle  Sabine und Heinz
 
Liebe Grüne in der Region,

der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat am 24. Juli 2017 über die anstehenden Tariferhöhungen im VVS und deren Verteilung diskutiert. Die Grünen-Fraktion hat dazu beantragt, in der Diskussion um die Tarifzonenreform im nächsten Jahr (Wegfall der Sektorengrenzen innerhalb der Ringe, Stuttgart als eine Stadtzone) auch die Unwucht im Tarifsystem bei der Kostenspreizung zwischen den Tarifzonen (Tarifabstände zwischen Zone 1 und 2 sowie zwischen Zone 2 und 3) sowie dem Verhältnis von Kinder- und Seniorentickets zu behandeln. Im Laufe der Jahre haben sich hier Missverhältnisse ausgebildet, die dringend abgebaut werden müssen.

Dieser Einschätzung sind die anderen Fraktionen mit Ausnahme von SPD und Linken gefolgt. Dem ebenfalls zur Abstimmung stehenden Antrag der SPD auf Aussetzung der Tariferhöhung haben die Grünen im Verkehrsausschuss der Region nicht zugestimmt. In der Vergangenheit standen die Regionalgrünen solchen Vorstößen durchaus positiv gegenüber und haben z.B. 2009 einen entsprechenden Antrag gestellt, in diesem Jahr wäre das aber falsch gewesen.

Es besteht jetzt nämlich in der gesamten Region, auch auf der Ebene der Kreise, eine große Bereitschaft, sich an eine Reform der Tarifzonen im VVS zu machen. An diese Debatte muss 2018 ein Knopf gemacht und entschieden werden. Nur dann schaffen wir eine Umsetzung zum 1.1.2019. Eine solche Reform, deren Kernstück aus regionsgrüner Sicht der Wegfall der Sektorengrenzen sein muss, wäre ein Meilenstein in der Geschichte des VVS. Im Zuge dessen, müssen alle Tarife auf den Prüfstand, ebenso die Finanzierung der Reform. Die grüne Regionalfraktion hat sich hierbei für eine Erhöhung der Verkehrsumlage ausgesprochen, um die ca. 4 Millionen EUR jährlichen Mindereinnahmen beim Wegfall der Sektorengrenzen aufzufangen. Ein Tarifmoratorium wie von der SPD gefordert hätte zur Folge gehabt, dass der Verband Region Stuttgart die entstandenen Mindereinnahmen in Höhe von ca. 9,5 Millionen EUR durch eine Erhöhung der Verkehrsumlage hätte ausgleichem müssen – und zwar jedes Jahr.

Wir als grüne Regionalfraktion sind der Meinung, dass wir das Pulver (kommunales Geld) besser trocken halten um im nächsten Jahr den großen Wurf bei den Tarifzonen und den Tarifen hinzubekommen. In diesem Jahr ein einmaliges Tarifgeschenk für viel Geld oder im nächsten Jahr eine richtige Tarifzonenreform – das waren die Optionen und wir haben uns für letztere entschieden.

Im Herbst wird unsere Fraktion die Grünen in der Region zu einem Treffen einladen, um Informationen und politische Positionen zum Thema auszutauschen.
 
Mit vielen Grüßen,
 
Prof. Dr. André Reichel
Mitglied im Verkehrsausschuss

8. Oktober 2017
NATIONALPARK SCHWARZWALD erleben und genießen

Thekla Walker MdL lädt zusammen mit Andre Baumann am Sonntag, den 08.10.2017 interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer geführten Exkursion in den Nationalpark Schwarzwald ein. Die Teilnahme kostet für Erwachsene 15 Euro, für Jugendliche bis 18 Jahre 10 Euro. Für Kinder unter 10 Jahren (nur in Begleitung mindestens eines Erwachsenen) ist die Teilnahme kostenlos. Mittagessen und Getränke sind im Preis nicht inbegriffen. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

20.-22. Oktober 2017
Bundesdelegiertenkonferenz

Veranstaltungsort: Station, Luckenwalder Str. 4–6, Berlin

Aktuelle Beiträge

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