„Seit 35 Jahren gestalten Grüne und Alternative Kommunalpolitik in Baden-Württemberg. Wir haben wichtige Debatten angestoßen und die Kommunalpolitik geprägt“, erklären die Grünen-Landesvorsitzenden Thekla Walker und Oliver Hildenbrand im Vorfeld der Kommunalwahlen am 25. Mai 2014. Von Kommunalwahl zu Kommunalwahl nehme die Zahl der grünen und grün-nahen Listen zu - für 2014 verzeichnet Bündnis 90/Die Grünen einen neuen Rekord mit bisher 22 neuen grünen und grün-nahen Listen. Allein in den Kreisen Rhein-Neckar, Enzkreis, Karlsruhe und Ostalbkreis kommen jeweils vier neue Listen hinzu.
Bisher traten in Baden-Württemberg grüne und alternative Listen in 331 Kommunen an - 2014 werden es voraussichtlich mehr als 352 Kommunen sein. Bei den Kommunalwahlen 2009 holten die Grünen allein mit diesen 331 Kommunen 10,3 Prozent, die grün-nahen Listen 2,9 Prozent. Damit stellten sie den vergangenen fünf Jahren 1400 Mandatsträger - „wir gehen davon aus, dass wir das Ergebnis von 2009 toppen werden“, sagen Oliver Hildenbrand und Thekla Walker.
Die Grünen-Landesvorsitzenden appellieren an die 16-und 17-Jährigen im Land, ihre Chance zu nutzen und am 25. Mai von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen: Denn erstmals dürfen auch Unter-18-Jährige wählen gehen, nachdem die grün-rote Landesregierung das Kommunalwahlrecht zum Frühjahr 2012 reformiert hat.
„Grüne Kommunalpolitik stellt den Umwelt- und Klimaschutz, gute Bildungschancen und gesellschaftliche Teilhabe für alle in den Mittelpunkt. Bei allen wichtigen Entscheidungen setzt sie auf breite Beteiligungsmöglichkeiten“, betonen die Grünen-Landeschefs Thekla Walker und Oliver Hildenbrand. Die Lebensqualität in Baden-Württemberg sei insgesamt sehr hoch - „daran wollen wir weiter arbeiten. Die Lebensqualität in unseren Kommunen liegt uns am Herzen.“
Der Vorstand der GAR (Grüne und Alternative in den Räten) und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Andreas Schwarz, betont, die grün-rote Landesregierung sei ein verlässlicher Partner für die Kommunen, sorge für gute Rahmenbedingungen und finanzielle Unterstützung: „Insgesamt stellt das Land den Kommunen rund 400 Millionen Euro jährlich mehr für die vielfältigen Aufgaben zur Verfügung – etwa für Mobilität, Kinderbetreuung oder Schule.“
Walker und Hildenbrand erklären, dass zentrale Zukunftsfragen nur mit den Kommunen zu stemmen seien - der Weg ins Zeitalter der regenerativen Energien, Bildungschancen für alle Kinder von Anfang an sowie die Herausforderung einer schrumpfenden Bevölkerung, die älter und vielfältiger wird. „All das sind urgrüne Themen, für die wir Grünen engagiert und kreativ vor Ort nach guten und nachhaltigen Lösungen suchen. Dabei setzen wir auf eine breite Zusammenarbeit mit der Bürgerschaft und die Kooperation mit den örtlichen Unternehmern und Handwerkern.“
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