Bahnhof Nebringen: Antwort des Verkehrsministers auf Anfrage von Wahlkreisabgeordnetem

Murschel: Bahnhof Nebringen hat gute Chancen, über das LGVFG Fördermittel zur Modernisierung zu erhalten.

Unser Leonberger Wahlkreisabgeordnete Dr. Bernd Murschel (Grüne) hatte die Aufnahme der Bahnhöfe von Herrenberg und Böblingen in das Bahnhofsmodernisierungsprogramm II zum Ausbau der vollständigen Barrierefreiheit begrüßt. Anfang Januar wandte er sich aber in einem offiziellen Schreiben an Verkehrsminister Hermann mit der Bitte, bei der nächsten Förderperiode auch den Bahnhof Gäufelden-Nebringen verstärkt zu berücksichtigen, da dieser in keiner Weise den Ansprüchen an eine Barrierefreiheit genüge.  

„Das Land Baden-Württemberg unterstützt erfreulicherweise die DB bei ihrer originären Aufgabe der Bahnhofsmodernisierung“, so Murschel. Er wisse auch, dass hierzu in den Programmen Prioritäten gesetzt werden müssten. Beim Bahnhofsmodernisierungsprogramm II (BMP II) lag der Schwerpunkt auf Bahnhöfen mit Schienenknotenfunktion.
Das Verkehrsministerium informierte hierzu, dass insgesamt 400 Bahnstationen nicht vollständig und ca. 250 überhaupt nicht barrierefrei seien, deshalb konnten auch im BMP II bedauerlicherweise nicht alle notwendigen Maßnahmen berücksichtigt werden. Dies läge vor allem auch daran, dass bundesseitig zu lange und zu wenig für die Bahn investiert wurde. „Dennoch ist das Verkehrsministerium immer an guten Lösungen interessiert und für Anregungen offen,“ betont Murschel.  

In seinem Antwortschreiben an den Abgeordneten betonte Minister Hermann, dass Gäufelden gute Chancen habe, mit dem zum 1. Januar 2020 novellierten Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) auf Antrag eine ebenfalls sehr attraktive Förderung zu erhalten. Diese sieht für die Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit einen Fördersatz von 75 % vor plus 10 Prozent Planungskostenpauschale vor.  

Murschel: „Ich halte dies für ein sehr gutes Signal aus dem Verkehrsministerium und kann die Gemeinde Gäufelden nur ermuntern, dazu aktiv zu werden.“  

Das Antwortschreiben des Ministers HIER herunterladen.

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