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Innenminister Strobl genehmigt Zusatzbezeichnungen für 23 Städte und Gemeinden

Weil der Stadt darf sich jetzt „Keplerstadt“ nennen, und auch der Rutesheimer Teilort Perouse darf sich ab sofort mit der Zusatzbezeichnung „Waldenserort“ schmücken. Der Landtagsabgeordnete Peter Seimer freut sich, dass zwei Kommunen in seinem Wahlkreis von der Genehmigung zur Führung einer Zusatzbezeichnung durch das Innenministerium profitieren. Die virtuelle Verleihung hat bereits am 23. November stattgefunden.

Solche Zusatzbezeichnungen können auf der geschichtlichen Vergangenheit, der Eigenart oder der heutigen Bedeutung der Gemeinde beruhen. Sie enthalten eine charakterisierende Aussage über den Status, die Eigenart oder die Funktion einer Gemeinde oder eines Ortsteils in gegenwärtiger oder historischer Hinsicht. Von besonderer Bedeutung ist insofern jeweils das eigene Selbstverständnis der Gemeinde oder des Ortsteils und der Bevölkerung im Hinblick auf die Zusatzbezeichnung als identitätsstiftendes Element für die örtliche Gemeinschaft. Örtliche Besonderheiten, geschichtliche Bezüge und Alleinstellungsmerkmale einer Gemeinde oder eines Ortsteils sollen mit einer entsprechenden Zusatzbezeichnung in Zukunft deutlicher hervorgehoben werden können. Insbesondere kann eine Zusatzbezeichnung auf den Ortstafeln an den Ortseingängen geführt werden.

 

Mit der Änderung der Gemeindeordnung im vergangenen Jahr wurde auch die bislang zurückhaltende Praxis im Bereich der Zusatzbezeichnungen gelockert. Dadurch ist es für die Gemeinden im Land einfacher geworden, neben dem Gemeindenamen eine sonstige Bezeichnung zu führen. Eine Zusatzbezeichnung kann über einen Gemeinderatsbeschluss mit qualifizierter Mehrheit von drei Vierteln der Stimmen aller Mitglieder beantragt werden. Dieses Quorum soll sicherstellen, dass sich der Wunsch der Gemeinde nach der Bestimmung oder Änderung einer Zusatzbezeichnung auf ein breites demokratisches Fundament und damit auch auf entsprechenden Rückhalt in der Bevölkerung stützt. Die Bestimmung oder Änderung einer Zusatzbezeichnung bedarf der Genehmigung des Innenministeriums.

Kreisbüro:

Donnerstag 14:00-18:00 Uhr. Sonstige Termine im Kreisbüro bitte vorab per E-Mail vereinbaren.

 

Anschrift:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Böblingen
Marktplatz 29
71032 Böblingen
Tel:  07031-224677
Fax: 07031-221922
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