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„Wurzeln für die Zukunft“ - Bericht von der 47. BDK

Unsere erste BDK nach Eintritt in die neue Bundesregierung musste leider wieder in digitaler Form stattfinden. Die aktuelle Corona-Situation lies bereits zum dritten Mal keine Präsenzveranstaltung zu.

Rund 800 Delegierte haben an zwei Tagen über 57 Anträge abgestimmt. Die Veranstaltung wurde auch dieses Mal wieder aus dem Velodrom in Berlin übertragen. Vor Ort waren nur wenige Personen wie der Parteivorstand, unsere neuen Bundesminister*innen und natürlich das BDK-Präsidium sowie Mitarbeiter*innen aus der Bundeszentrale. Und man kann nun bei der dritten Veranstaltung in diesem Format ganz klar sagen: Die GRÜNEN können digital – der Ablauf der Veranstaltung war hervorragend organisiert und es lief wirklich alles reibungslos und es gab praktisch keine Probleme bei den vielen Zuschaltungen.

 

Am ersten Tag erfolgten direkt nach der Begrüßung und der Formalien wie der Genehmigung der Tagesordnung die Abschiedsreden unserer scheidenden Parteivorsitzenden und neuen Bundesminister*in Annalena und Robert sowie die jeweilige Laudatio auf die beiden. Claudia Roth betonte in ihrer Laudatio auf Annalena, dass „große Aufgaben vor ihr liegen wie die Eindämmung der Klimakrise, der Einsatz gegen die Spaltung der Gesellschaft und mehr soziale Gerechtigkeit sowie die Anstrengung für Frieden und Freiheit“. Gleichzeitig sei sie mit diesen Aufgaben ein tolles Vorbild für viele junge Frauen und Mütter in dem sie zeigt, dass sich diese großen Aufgaben mit ihrer Rolle als Mutter vereinbaren lassen.

 

Die Laudatio auf Robert wurde von Regula Rytz (Mitglied d. schweizer. Nationalrats) gehalten. „Das, was ihr erreicht habt, ist ein Zeichen des Aufbruchs für alle europäischen Grünen“ und lobte Robert als einen Minister „der reden kann, aber keine Phrasen drischt“. Muhterem Aras rundete das Ganze mit der kleinen Geschichte ab, dass Robert damals wegen eines nicht vorhandenen Radwegs in die Partei eingetreten sei: „Gottseidank fehlte damals dieser Radweg“. Anschließend folgten verschiedene Reden – unter anderem auch die unseres Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Dieser machte auf die großen Herausforderungen aufmerksam, die vor uns liegen: „Mammutaufgaben wie die Klimakrise … eigentlich Jahrhundertaufgaben müssen nun in maximal zwei Jahrzenten gelöst werden“. Gleichzeitig machte er auf die soziale Dimension des wirtschaftlichen Umbaus aufmerksam, in dem er betonte „dass man für diese Reformen nicht zum Mitarbeiter des Jahres gewählt werde…“ und man aufpassen müsse „dass einem der Laden nicht auseinanderfliege“.

Danach folgten dann die ersten Debatten und Abstimmungen über verschiedene Satzungsänderungen. Diese zogen sich dann insgesamt doch sehr in die Länge, so dass der erste BDK-Tag erst um 01.15 Uhr zu Ende ging.

 

 Am zweiten BDK-Tag ging es weiter mit den Haushaltsberichten, dem zweiten Teil der Satzungsänderungen und anschließend wurden dann die verschiedenen Wahlen durchgeführt. Zunächst wurde das Bundesschiedsgericht neu gewählt, dann folgte die Wahl des Bundesvorstandes. Die erste Bewerbungsrede wurde von Ricarda Lang gehalten. Sie war wegen eines positiven Coronatests leider nur digital zugeschaltet. Sie betonte besonders: "Wir müssen den falschen Widerspruch zwischen Klimaschutz und Sozialem auflösen, … wir müssen jetzt beweisen, dass es geht." Weiter sagte sie Regieren in der Koalition mit SPD und FDP sei keine Strafe, sondern eine große Chance: "Wir sind nicht nur bereit, sondern wir haben richtig Lust darauf." Die Grünen müssten den Menschen Halt und Zuversicht geben: "Wir stehen für Veränderung, auch in schwierigen Zeiten." Omid Nouripour betonte in seiner Rede insbesondere, dass er gemeinsam mit Lang Lehren aus dem Wahlkampf ziehen und neue Strukturen in der Parteizentrale schaffen werde, damit die Grünen bei der Bundestagswahl 2025 wieder in der K-Frage mitspielen könnten. Omid lobte das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen: „eindeutig trägt dieser Koalitionsvertrag eine grüne Handschrift." Außerdem wolle er mit seiner Kandidatur Menschen mit Migrationsgeschichte motivieren, sich politisch zu engagieren. Ricarda wurde mit rund 76% und Omid mit rund 82,5% der abgegebenen Stimmen gewählt. Wir gratulieren unseren beiden neuen Parteivorsitzenden ganz herzlich zu Ihrer Wahl!

 

Nach dieser Wahl wurde noch der Parteirat sowie unsere neue politische Geschäftsführerin gewählt. Auch hier möchten wir allen neuen Parteiratsmitgliedern sowie Emily Büning zu ihrem Amt als politische Geschäftsführerin gratulieren. Nach diesem Tagesordnungspunkt ging die zweitägige digitale BDK dann um 22.30 Uhr zu Ende. Hieraus ergibt sich eine Gesamtdauer von 30 Stunden am Bildschirm – eine ganz schöne Konzentrationsarbeit! Dennoch bleibt abschließend zu sagen, dass es eine rundum gelungene Veranstaltung war, die durch die verschiedenen „Auflockerungspunkte“ sehr interessant gehalten wurde. Nun bleibt uns allen nur zu hoffen, dass die 48. BDK dann wieder in Präsenz stattfinden kann – wir würden uns sehr darüber freuen.

 

Unsere Delegierten der 47. BDK:

Franziska Deutschle, Noelle Riedmüller, Heike Bartholomae, Sabine Mundle

Manuel Zimmerer, Markus Helms, Fynn Rubehn, Roland Mundle, Tobias Bacherle 

 

Statements der Delegierten:

 

Franziska Deutschle:

„Wir Grünen haben eine neue Parteispitze: Omid Nouripour aus Hessen und Ricarda Lang aus Baden-Württemberg übernehmen nun den Vorsitz der Bundespartei.

Beide haben ein starkes Ergebnis erzielt und wir starten nun gemeinsam mit ihnen in einer starken Konstellation.

Gemeinsam mit unserem Duo in Baden-Württemberg ist Cem Özdemir als Spitzenkandidat in Baden-Württemberg und nun Landwirtschaftsminister im Bund und Dr. Franziska Brantner als Spitzenkandidatin für uns in Baden-Württemberg und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz am Start!“

 

Markus Helms:

"Ich habe mit dem Ampel-Koalitionsvertrag im Bereich Mobilität und mit der nicht perfekt passenden Besetzung der Ministerien sehr gehadert. Aber Robert Habeck hat auf der #dbdk22 sehr überzeugend klargemacht, dass 'Kompromisse die Kunst von Politik sind'".

 

Manuel Zimmerer:

„Die Reden unserer neuen Vorsitzenden Ricarda und Omid waren sehr überzeugend und ich denke die beiden werden unsere Partei organisatorisch und strukturell nochmal voranbringen.“

 

Tobias Bacherle:

„Ricarda und Omid bilden die Vielfalt unserer Partei super ab, beide kennen diese Partei in und auswendig. Ich freue mich, mit diesem Führungsduo in die Regierungszeit zu starten.“

Kreisbüro:

Donnerstag 14:00-18:00 Uhr. Sonstige Termine im Kreisbüro bitte vorab per E-Mail vereinbaren.

 

Anschrift:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Böblingen
Marktplatz 29
71032 Böblingen
Tel:  07031-224677
Fax: 07031-221922
E-Mail schreiben

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